BGE 151 II 593 - Bundesgericht (BGE) (2024)
Regeste Art. 11 Abs. 2 USG; Art. 12 Abs. 1 und 2, Art. 14 Abs. 2 NISV; Ziff. 63 Anhang 1 NISV; adaptive Mobilfunkantennen; Anwendung eines Korrekturfaktors auf die maximale Sendeleistung und Mittelung der massgeblichen Sendeleistung; Tauglichkeit des Qualitätssicherungssystems. Prüfung der Gesetzmässigkeit von Ziff. 63 Anhang 1 NISV. Es ist mit dem umweltrechtlichen Vorsorgeprinzip vereinbar, dass bei adaptiven Mobilfunkantennen mit einer automatischen Leistungsbegrenzung auf die maximale Sendeleistung ein Korrekturfaktor angewendet werden darf und die korrigierte, für die Berechnung des Anlagegrenzwertes massgebliche Sendeleistung nicht durchgehend, sondern über 6 Minuten gemittelt eingehalten werden muss. Damit wird der besonderen Sendecharakteristik adaptiver Mobilfunkantennen Rechnung getragen (E. 3-6). Zur Möglichkeit der Überprüfung des bewilligungskonformen Betriebs adaptiver Mobilfunkantennen, die unter Berücksichtigung eines Korrekturfaktors eingesetzt werden, im Rahmen des bestehenden Qualitätssicherungssystems (E. 7).